Am Freitag, 26.05.2023 fand wieder ein „Talk am Freitag – AG Wirtschaft“ statt.
Thema des Abends war: „Ende des Kapitalismus aka Zwang zum Wachstum“
Meine ziemlich steile These ist, dass das Wirtschaftssystem, das wir auch heute noch als „Kapitalismus“ bezeichnen, am Ende angekommen ist.
Dies gilt ebenso für die vorherrschende Meinung, dass wir unseren Lebensstandard nur durch Wirtschaftswachstum erhalten können.
Zunächst zur Überlegung, warum wir angeblich ein Wirtschaftswachstum benötigen.
Was ist eigentlich dieses Wirtschaftswachstum?
Es ist eine Binse, dass z.B. durch ganz normale Abnutzungsprozesse Werte verloren gehen, die entweder erneuert oder repariert werden müssen. Entweder man vereinfacht diese Prozesse und steigert die Effizienz und/oder ersetzt sie durch neue. Das wäre kein Wachstum, sondern eine Stagnation im positiven Sinne.
Man kann sogar so weit gehen, Prozesse und/oder Werte insgesamt ob ihrer Notwendigkeit zu hinterfragen.
Rationalisierung war früher das geeignete Stichwort dafür, heute liegt der Fokus auf der Digitalisierung, die in aller Regel Prozesse vereinfacht, zumindest aber die benötigte, menschliche Arbeitskraft vermindert.
Rein rechnerisch dürften diese Umstände auf ein negatives Wachstum hinauslaufen, da insbesondere Kosten eingespart und somit nur die Gewinne vergrößert werden.
Die Messgröße hierfür ist das Bruttoinlandsprodukt, das den Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen angibt, die während eines Jahres innerhalb der Landesgrenzen einer Volkswirtschaft als Endprodukte erwirtschaftet wurden, nach Abzug aller Vorleistungen.
Das Hinterfragen vom Werten wird – abgesehen von Liebhabereien wie Kunst und Musealem –tatsächlich zu großen Einsparungen und niedrigeren Verbräuchen führen – Beispiel: Brauche ich ein oder mehrere Autos überhaupt (noch)?
Auch hier würde sich dann ein Einschnitt ergeben, sozusagen ein Minderwachstum.
Würde man die Bedarfsweckungsindustrie einschränken, also das Werben für völlig überflüssige Produkte, würde es den gleichen Effekt haben, ohne dass sich daraus ein Verzicht an Lebensqualität für den Menschen ergibt.
Wem dient dieses Wirtschaftswachstum?
Als die (auch kapitalistische) Wirtschaft nach Ende des 2. Weltkriegs mit ihrer grundsätzlichen Zielsetzung noch weitgehend gemeinwohlorientiert war, hätte ein Wirtschaftswachstum tatsächlich direkt zum größeren Wohlstand der Menschen geführt.
Spätestens durch die Globalisierung und die Ideologie der freien Märkte im Neo-Liberalismus – wie bei nina.az beschrieben – hat sich diese Zielsetzung nachhaltig in einem Maße verändert, dass die negativen Auswirkungen der Globalisierung kaum noch aufzuhalten sind.
In der Globalisierung sind Megakonzerne entstanden, die ausschließlich die Interessen ihrer Shareholder verfolgen und durch ihren Einfluss auf die Politik zusätzlich zu teilweise kaum noch messbar besteuert werden.
Aus dieser Gemengelage hat sich eine faktische Plutokratie (Geldadel) entwickelt, die sich nicht an demokratische Spielregeln halten muss und weitgehend selbst politische und wirtschaftliche Prozesse steuert. Diese faktische Plutokratie unterliegt weder der demokratischen Kontrolle noch wird hier ein effektiver Ordnungsrahmen durch die Staaten durchgesetzt.
Der Ertrag aus dem sogenannten Wirtschaftswachstum landet (allein schon durch das Geldschöpfungsprivileg der Banken und dem Zinssystem) nunmehr vollständig beim Geldadel und entreichert die Menschen, die insbesondere die wirtschaftlich bezifferbare Werte persönlich erarbeiten müssen.
Geld ist lediglich bedrucktes Papier und arbeiteten nicht. Und seit Aufhebung der Golddeckung im am 15.08.1971 durch US-Präsident Nixon stehen hinter dem Papiergeld auch keine wahren Werte mehr.
Ein Rückgang des Wirtschaftswachstums würde zuerst den Geldadel treffen, da sich dann ihre „Papiergeld-Werte“ mangels wahrer Werte verringern.
Hinzu kommt, dass viele Werte bis zur Unkenntlichkeit verbrieft und mit einer Art Schneeballsystem vertrieben wurden und werden. Ein System, das selbst nur durch ein ungebremstes Wachstum erhalten werden kann, bis die Blase platzt.
Ein sehr gutes Beispiel für die Blase ist die Finanzkrise in 2007/2008, bei der die von dem System Lehman Brothers geschaffenen Scheinwerten in sich zusammengefallen sind und enorme Schäden angerichtet hat. Hinter den Aktienbriefen standen kaum wahre Werte, sondern nur heiße Luft.
Das führt zur Betrachtung des kapitalistischen Wirtschaftssystems
Ja, der Kapitalismus ist ineffizient, ungerecht und entfremdend. Allerdings haben wir bisher einfach kein besseres System gefunden. Alle anderen Ansätze scheitern entweder an der Kooperations- oder an der Allokationsfrage. Daher sollten wir darüber nachdenken, ob es möglich ist, die Marktwirtschaft so zu modifizieren, dass sie gerechter und sozialer wird.
Es liegt in der Natur des Kapitalismus, dass er den Wohlfahrtsstaat verdrängt und Sozialleistungen nach und nach abbaut. Dies ist auch derzeit in Deutschland zu beobachten: Hohe Einkommen und Unternehmensgewinne werden gering besteuert, Renten und Arbeitslosengeld werden kontinuierlich gekürzt, und der Niedriglohnsektor wird staatlich gefördert. Es scheint, als ob der Staat kein Interesse daran hat, die Ungleichheit zu verringern.
Der Grund dafür ist einfach: Menschen, die viel Geld haben, besitzen momentan auch viel Macht und können politische Entscheidungen zu ihren Gunsten beeinflussen. Zusätzlich untergräbt die Globalisierung den Wohlfahrtsstaat, da Unternehmen und Kapital einfach dorthin auswandern können, wo sie weniger Steuern zahlen.
Stand der Dinge
Nach den militärischen Konflikten der 1990er Jahre und der Finanzkrise von 2008 steuern wir heute direkt auf eine Weltsystemkrise zu. Die Symptome dieser Krise sind auf drei Ebenen spürbar.
Die erste Ebene betrifft die geopolitische Lage. Der Nordosten Afrikas und der Nahe Osten sind nach zwei Jahrzehnten militärischer Konflikte destabilisiert.
Die Konflikte in Syrien und der Ukraine haben zu einer erneuten massiven Aufrüstung im Osten geführt. Viele westliche Politiker, insbesondere in den USA, werfen Russland vehement Spionage und politische Beeinflussung vor, sodass immer mehr Beobachter von einer Wiederbelebung des Kalten Krieges sprechen. Gleichzeitig fühlt sich Washington durch den rasanten Aufstieg Chinas bedroht und steuert aggressiv auf einen Handelskrieg mit Peking zu.
Die zweite Ebene betrifft soziale Spannungen. Die Destabilisierung in Nordafrika und im Nahen Osten führt zu großen Migrationsbewegungen in Richtung Europa und spaltet die Gesellschaften dort.
Die Emotionalisierung von Kulturdebatten und der Aufstieg populistischer Parteien zeigen, dass viele Menschen in Ländern wie Deutschland Angst haben: Angst vor der Geschwindigkeit der Globalisierung, vor neuen wirtschaftlichen Einbrüchen und vor dem eigenen sozialen Abstieg.
Damit kommen wir zur dritten Ebene, den wirtschaftlichen Symptomen. Die deutsche Wirtschaft verzeichnete im ersten Halbjahr 2019 so hohe Verluste wie zuletzt während der Krise von 2008.
Die gigantische Rettung von Banken und des Euros durch Steuergelder hat bis heute nicht zu dem erhofften wirtschaftlichen Aufschwung geführt, sondern zu Spannungen zwischen den EU-Staaten, Austrittsbestrebungen wie dem „Brexit“ und einer enormen Verschuldung.
Kurz gesagt: Der Zusammenbruch der Weltwirtschaft im Jahr 2008 wurde nicht verhindert, sondern nur aufgeschoben. Anstatt nachhaltige Reformen anzustreben, wurden Milliarden an Steuergeldern in kurzfristige Rettungspakete gesteckt. Die globale Verschuldung erreicht inzwischen einen historischen Rekordwert und entspricht 320 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung.
Besonders auffällig ist, dass die USA als derzeit einzige Supermacht nervös auf die imperialen Bestrebungen Russlands und Chinas reagieren.
Im Jahr 2019 unterhielten die USA über 800 Militärbasen in mehr als 70 Ländern, was über 90 Prozent aller ausländischen Stützpunkte weltweit ausmacht. Je entschlossener Russland und China auf die Weltbühne drängen, desto gereizter reagiert die schwächelnde amerikanische Führungsmacht. Eine Eskalation ist durchaus wahrscheinlich – sogar ein dritter Weltkrieg ist letztendlich denkbar.
Die neue Rolle Chinas in der Welt
Napoleon wird vor 200 Jahren folgender Ausspruch zugeschrieben: „Lasst China schlafen. Aber wenn es erwacht, wird die Welt wanken.“ Und jetzt scheint es tatsächlich so weit zu sein.
Im Jahr 2014 überholte China die USA als größte Volkswirtschaft. Der amerikanische Anteil am globalen BIP fiel von 22 Prozent im Jahr 1980 auf 15 Prozent im Jahr 2019, während der chinesische Anteil im selben Zeitraum von kaum mehr als 3 Prozent auf stolze 18 Prozent stieg. China setzt seinen unaufhaltsamen Wachstumskurs fort.
Im Jahr 2019 war es der größte Abnehmer und Produzent auf allen Märkten. Die Hälfte aller weltweit verkauften iPhones wurde im Ballungsraum um Zhenzhou hergestellt. China verbaute allein von 2011 bis 2013 so viel Zement wie die USA im gesamten 20. Jahrhundert. Innerhalb von nur 15 Jahren wurden mehr Gebäude errichtet als in ganz Europa – im Jahr 2011 wurde ein 30-stöckiger Wolkenkratzer innerhalb von zwei Wochen fertiggestellt. Während Deutschland über das Fiasko am Hauptstadtflughafen ärgert, plant China bis 2035 den Bau von 215 neuen Flughäfen.
Während die USA unter Donald Trump Schutzzölle einführten und Handelsabkommen absägten, investiert China in das Projekt der „Neuen Seidenstraße“.
Das gigantische Infrastrukturprojekt „One Belt – One Road“ soll Europa, Asien und Afrika auf dem Land- und Seeweg miteinander verbinden. China plant, insgesamt 1,1 Billionen Dollar in den Ausbau der Infrastruktur zwischen Shanghai, Nairobi, Moskau und Duisburg zu investieren, um den Handel in diesem zukünftig größten Wirtschaftsraum der Welt zu fördern. Die verbundenen 60 Länder würden 60 Prozent der Weltbevölkerung und 35 Prozent der Weltwirtschaft umfassen.
Während die USA ihre Auslandshilfen in lateinamerikanischen Ländern wie Honduras oder Guatemala kürzen, steigert China seine Direktinvestitionen seit 2004 jährlich um über 20 Prozent. Seit 2005 hat China mit über 141 Milliarden Dollar mehr Kredite in Lateinamerika und der Karibik vergeben, als die Weltbank und die KFW-Entwicklungsbank zusammen. Auch in Afrika ist China seit 2009 der größte Handelspartner und investiert massiv in Infrastrukturprojekte.
All das macht die USA nervös. Neben scharfer Rhetorik und hohen Einfuhrzöllen auf chinesische Güter versucht die USA auch, internationale Institutionen wie den IWF unter Druck zu setzen, damit diesen insolventen Schuldnern nicht bei der Tilgung chinesischer Kredite hilft. Inzwischen tritt China den USA aber auch militärisch entgegen.
Im Jahr 2019 bestand das Rückgrat der militärischen US-Dominanz aus den elf Flugzeugträgern, die von der Navy in allen Weltmeeren eingesetzt wurden. China erwarb 2012 seinen ersten gebrauchten Flugzeugträger, baute seitdem einen eigenen und entwirft derzeit einen dritten. Bei diesem Tempo würden sich die Flotten bis 2030 ebenbürtig sein.
Die Weltwirtschaftskrise von 2008 wurde nicht bewältigt, sondern nur aufgeschoben. Nach dem Ausbruch der Finanzkrise 2008 stand der Kapitalismus vor dem Kollaps.
Zehn Jahre später scheint es, als hätten wir einen viel zu hohen Preis für eine Rettung bezahlt, die in Wirklichkeit keine war. Unsere Regierungen versuchten den Zusammenbruch mit einer ausgelutschten Strategie zu bekämpfen: der Erhöhung der Liquidität.
In der Finanzkrise kam es zu einem geld- und ordnungspolitischen Fehltritt. Da die USA besonders hoch verschuldet waren, beschloss die Fed, neues Geld in den Markt zu pumpen.
Die US-Zentralbank senkte den Zinssatz für Geschäftskredite fünf Jahre lang auf historisch niedrige 0,25 Prozent. Auch weltweit griffen Noten- und Zentralbanken, die normalerweise den Geldwert über den Zins regulieren sollen, auf ähnliche Maßnahmen zurück, um die angeschlagene Weltwirtschaft mit Liquidität zu versorgen.
Sie kauften instabile Wertpapiere und marode Staats- und Unternehmensanleihen auf, um die Märkte zu stabilisieren. Was dabei fehlte, waren dringend notwendige Reformen.
Anstatt Verantwortung zu übernehmen, erhielten die skrupellosen Finanzakteure mit dem staatlich beauftragten Ankauf wertloser Finanzprodukte einen Freibrief für ihre riskanten Geschäfte. Die Chance für umfassende Finanzmarktreformen wurde versäumt.
Es wurden weder eine feste Eigenkapitalquote für Geschäftsbanken festgelegt, noch eine Finanztransaktionssteuer oder eine unabhängige Bewertung von Finanzprodukten durch eine Art TÜV eingeführt.
Es wäre auch wichtig gewesen, eine klare Trennung zwischen Geschäfts- und Investmentbanking zu schaffen, um zu verhindern, dass Banker weiterhin mit privatem Vermögen spekulieren. Darüber hinaus kam es zu einer enormen Verschuldung.
Die Bilanz der Fed in den USA wuchs zwischen 2008 und 2014 von 800 Milliarden auf 4,5 Billionen Dollar an.
Im Frühjahr 2019 beliefen sich die globalen Schulden auf 244 Billionen Dollar, was 318 Prozent des globalen BIP entspricht.
Ein viel diskutierter Aufsatz der Ökonomen Carmen Reinhart und Kenneth Rogoff aus dem Jahr 2010 kam zu dem Schluss, dass Staatsschulden ab einem Wert von über 90 Prozent des BIP negative Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum haben und die Krisenanfälligkeit eines Landes erhöhen. Optimisten wie die Anhänger der Modern Monetary Theory schlagen vor, dass Länder mit eigener Währung einfach weiterhin Geld drucken sollten, um ihre Schulden zu begleichen. Es besteht jedoch das realistische Risiko, dass sich die alternden Industrieländer immer weiter verschulden. Spätestens wenn die Zinslast eines Landes größer ist als das jährliche BIP, wäre eine Rückzahlung der Schulden unmöglich. Ein Staat wäre dann zahlungsunfähig und könnte andere Volkswirtschaften in die Krise stürzen.
Verteilung des Vermögens
Laut einer Oxfam-Studie von 2014 besaß das reichste Prozent der Weltbevölkerung mit 110 Billionen Dollar knapp 50 Prozent aller Vermögenswerte weltweit. Gemäß der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Institut der Deutschen Wirtschaft gehörten den reichsten zehn Prozent in Deutschland im Jahr 2019 fast 60 Prozent des deutschen Gesamtvermögens. In den USA gingen seit 2008 mit 95 Prozent nahezu alle Finanzgewinne an das reichste Prozent.
Gleiches gilt für Gehälter. Während ein Manager in den USA oder Europa Ende der 1970er-Jahre etwa 30-mal so viel verdiente wie ein Arbeiter, beträgt das heutige Verhältnis das 300-Fache. Dies hat nichts mit der Leistung der Führungskräfte zu tun. Im Gegenteil: Im Jahr 2002 fiel der US-Aktienindex S&P 500 um 22,1 Prozent, während das durchschnittliche CEO-Jahresgehalt um 14 Prozent auf 13,2 Millionen Dollar stieg.
Demgegenüber steht der schleichende Abstieg der Mittelschicht. In Deutschland stiegen die Reallöhne zwischen 2000 und 2010 lediglich um 1,4 Prozent. Wenn man die oberen 20 Prozent der deutschen Gesellschaft dabei außer Acht lässt, sind die Löhne der Normalverdiener trotz Wirtschaftswachstums sogar kontinuierlich gesunken.
Im Jahr 2019 betrug das durchschnittliche Haushaltseinkommen in Deutschland brutto 35.189 EUR pro Jahr. Dies ist nicht viel, da laut einer Studie des Deutschen Familienverbandes das jährliche Existenzminimum bei 35.000 Euro liegt. Hinzu kommt der bevorstehende Kollaps des Rentensystems. Bereits 2019 lag die Rente bei über 500.000 deutschen Senioren unter dem Sozialhilfebetrag. Gegenwärtig entfallen jedoch noch drei Erwerbstätige auf einen Rentner. Dieses Verhältnis wird sich bis 2050 halbieren!
Aus Sicht vieler Menschen hat sich die Globalisierung nur für die Superreichen und Hochqualifizierten gelohnt. Die deutsche Mittelschicht ist oft sesshaft, verwurzelt, familien- und standortgebunden, daher profitiert sie nicht von der Entgrenzung des globalen Waren- und Kapitalverkehrs. Ihnen fällt lediglich auf, wie sich der Staat durch die Bankenrettung verschuldet hat und immer weniger Geld in öffentliche Güter wie Infrastruktur, Bildung, Kranken- und Altersversorgung investiert.
Diese Entwicklung spaltet die Gesellschaft umso stärker, je weiter sich die soziale Kluft öffnet. Es ist nicht das Problem, dass es soziale Unterschiede gibt – unsere Zivilisation hat sich schon immer in gesellschaftlichen Hierarchien organisiert. Kritisch wird es jedoch, wenn die Abstände unüberbrückbar werden.
Fazit
Um einen nachhaltigen Sozialstaat zu erreichen, müssen wir eine Meta-Reform durchführen, die einige wichtige Maßnahmen umsetzt. Vor allem benötigen wir mehr Transparenz und direkte Demokratie: Politiker sollten ihre Einnahmen offenlegen und nach ihrer Amtszeit keine lukrativen Posten übernehmen dürfen. Zudem sollten Bürger generell mehr Mitspracherecht haben, beispielsweise durch Volksabstimmungen.
Auch in den Bereichen Bildung und Gesundheitswesen ist mehr Transparenz erforderlich. Dadurch könnten Schulen, Universitäten und Krankenhäuser besser von der Öffentlichkeit kontrolliert werden. Außerdem ist es äußerst wichtig, gegen Steuerhinterziehung vorzugehen. Dies könnte am besten durch eine Vereinbarung aller Länder über ähnlich hohe Steuersätze erreicht werden.
Mit diesen Schritten könnte es möglich sein, unser kapitalistisches System sozialer und gerechter zu gestalten. Anstatt uns in abstrakten Planungen für alternative Gesellschaftsformen zu verlieren, sollten wir diese Reformen in Angriff nehmen und auf diese Weise eine bessere Gesellschaft verwirklichen.
Weitere Quellen:
„Weltsystemcrash“ (Max Otte)
„Bessere Welt“ (Giacomo Corneo)
Zum Nachhören: https://owncloud.ag-technik.de/s/BAAZW27pyqFGDTy
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